Kolumne von Michael Backfisch

‍

‍

Als Andy Burnham am Montag im britischen Unterhaus als frischgewählter Abgeordneter vereidigt wurde, bekam er so viel Applaus, dass manche vermutlich glaubten, er könne über Wasser laufen. Der langjährige Bürgermeister der nordenglischen Metropolregion Greater Manchester ist für viele in der regierenden Labour Party eine Art Messias. Der Mann, der bald Labour-Chef und britischer Premierminister werden soll, mutet wie ein personifiziertes Kontrastprogramm zum glücklosen Noch-Amtsinhaber Keir Starmer an. Er gilt als hemdsärmelig, herzlich und charismatisch. Und ihm gelang ein Kunststück, das im eigenen Lager Fontänen der Euphorie auslöste: Bei der Nachwahl im Wahlkreis Makerfield errang er einen fulminanten Sieg gegen den Kandidaten der rechtspopulistischen Partei Reform UK. Die Gruppierung unter dem Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage liegt in sämtlichen nationalen Umfragen vor den Sozialdemokraten und den Konservativen. Labour setzt nun darauf, dass Burnham die eigene Partei wieder an die Spitze katapultiert.

Doch Vorsicht! Überbordende Schwärmerei ist gefährlich. Labour musste die Erfahrung bereits vor knapp zwei Jahren machen. Die Hoffnungen der britischen Arbeiterpartei waren in astronomische Höhen geschossen, als Starmer am 4. Juli 2024 einen triumphalen Wahlsieg eingefahren hatte. Die Chaos-Jahre konservativer Regierungen nach dem Brexit 2016 schienen in eine Ära neuer Stabilität zu münden. Starmer weckte große Erwartungen. Er wollte Sozialreformen anstoßen, das Land wieder näher an Europa führen und das marode Gesundheitssystem sanieren.

Doch der Premier konnte nur wenige seiner Versprechen halten. Das große Vision für das oft als „broken Britain“ („kaputtes Großbritannien“) bezeichnete Land ließ er vermissen. Etliche Pläne musste Starmer wieder zurücknehmen, unter anderem die Kürzung staatlicher Zuschüsse zu den Heizkosten für ältere Menschen. Jedes Mal war es der Widerstand in den eigenen Reihen, der ihm ein Bein stellte. Weil er den Rüstungsetat nicht deutlich steigern wollte, ging ihm sein Verteidigungsminister John Healey von der Fahne. Die schwere Niederlage von Labour bei den Kommunal- und Regionalwahlen in England, Schottland und Wales im Mai besiegelte Starmers Schicksal. Als große Siegerin ging die rechtspopulistische Reform UK hervor, die in allen Landesteilen ordentlich zulegte.

Starmers Scheitern hat viele Gründe. Sein spröder Auftritt und seine Scheu, auf die Menschen zuzugehen, gehören ebenso dazu wie sein mangelndes Gesamtkonzept. Zugegeben: Die Aufgabe, die auf ihn wartete, war gewaltig. Die konservativen Brexit-Traumtänzer von Theresa May bis Boris Johnson oder Liz Truss haben das Land in die ökonomische Misere geritten. Die Wirtschaft stagnierte, die Staatsverschuldung explodierte, das Gesundheitssystem blutete immer weiter aus. Doch Starmer betrieb nur politische Flickschusterei.

Ob es Burnham besser macht? In der Kommunal- und Regionalpolitik kann der 56-Jährige durchaus Erfolge vorweisen. So baute er in Greater Manchester den Nahverkehr zu erschwinglichen Preisen aus. Auch der Wohnungsbau und die Verbesserung der öffentlichen Gesundheitsversorgung zählen zu seinen Prioritäten. Burnham versteht sich als Vertreter eines „wirtschaftsfreundlichen Sozialismus“ und ist ein Brexit-Kritiker. „Ich denke, wir müssen das, was wir im Großraum Manchester erreicht haben, auf die nationale Ebene übertragen“, betonte er kürzlich im Interview mit der BBC.

Das ist leichter gesagt als getan. „Es ist eine völlig andere Situation, wenn man in den Sturm des Regierungssitzes Downing Street Nummer 10 segelt, wo jeden Tag 150 Angelegenheiten auf dem Tisch landen“, betont Robert Ford, Politikprofessor an der University of Manchester.„Man hat nicht wirklich viel Einfluss darauf, wegen welcher Dinge man sich streitet. Und man hat keine Zeit zum Nachdenken.“

Man kann Burnham nur Glück wünschen, dass ihm die Umsetzung konkreter Reformvorhaben gelingt. Denn das britische Gewitter, das zum Starmer-Rücktritt führte, ist ein Fanal für Europa. Auch wenn man rechtspopulistische Organisationen wie Reform UK im Vereinigten Königreich, die AfD in Deutschland oder den Rassemblement National in Frankreich nicht über einen Kamm scheren kann, haben sie Gemeinsamkeiten. Alle wollen glauben machen, dass sich sämtliche politischen Probleme mit einer vermeintlichen Zauberformel lösen lassen: Abschiebung von Ausländern, Nationalismus sowie Hass auf die Regierung und die demokratischen Institutionen. Es ist ein giftiger Cocktail, hinter dem kein erfolgversprechender Plan steckt. Er würde ähnliche Enttäuschungen nach sich ziehen wie der Brexit in Großbritannien.

Der Erfolg der Rechtspopulisten hat allerdings immer auch damit zu tun, dass viele Menschen Vertrauen in die politischen Eliten verloren haben. Der Glaube an die Lösungskompetenz der Regierungen ist in alarmierender Weise geschrumpft. Durch die weltweite Arbeitsteilung im Zuge der Globalisierung, bei der Unternehmen nach lukrativen Märkten zu möglichst niedrigen Arbeitskosten Ausschau halten, geraten die alten Sozialstaatsmodelle auf den Prüfstand. Nicht alles, was in der Vergangenheit finanzierbar war, ist heute in einer alternden Gesellschaft zu leisten. Das führt zu Zumutungen, die erklärt werden müssen.

Darin liegt aber auch eine Chance. Die Politik ist nicht machtlos. Das Heilmittel ist nicht die Dämonisierung der Rechtspopulisten, sondern offene Kommunikation mit der Bevölkerung. Spitzenpolitiker müssen vernünftig, überzeugend und empathisch sein. Sie brauchen eine Strategie für wirtschaftliches Wachstum, das Anreize zum Arbeiten schafft. Und das so sozial ausbalanciert ist, dass die wirklich Bedürftigen nicht auf der Strecke bleiben. Gewinnen lassen sich die Menschen mit einer positiven Erzählung, die das eigene Land zu neuen Höhen führt.

Die große Rentenreform, die die Bundesregierung jetzt in Angriff nehmen will, ist ein Schritt in diese Richtung. Sie nimmt Angestellte ebenso in die Pflicht wie Beamte oder Unternehmen. Sie koppelt das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung und führt eine Aktienkomponente in die Altersvorsorge ein. Sie ringt Jungen und Alten Opfern ab, um das gesamte System zu stabilisieren. Endlich! Ein Mammutthema der Sozialversicherung wird angepackt und auf lange Sicht neu festgezurrt. Ähnliches muss bei der Krankenversicherung, bei den Steuern und bei den Standortbedingungen für Firmen passieren.

Der Erfolg oder Misserfolg von Burnham wird Strahlkraft haben. Vor den ostdeutschen Landtagswahlen im September und den französischen Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2027 werden sich viele Blicke nach Großbritannien richten. Nur mit einem überzeugenden Politik-Mix kann er das Ruder herumreißen. Ansonsten wird er scheitern wie Starmer. Und nicht nur er.