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Von Milan Dóka

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Am vergangenen Sonntag haben die Serben das Wunder wiederholt, das den Ungarn bereits im April gelungen war: Auf einem Spielfeld, das stark zugunsten ihrer Gegner geneigt war, fegten sie das seit zwölf Jahren bestehende Regime von Aleksandar Vučić an den Wahlurnen hinweg. Viktor Orbán und Vučić, zwei der wichtigsten Galionsfiguren des illiberalen Populismus in Europa, gehören nun der Vergangenheit an.

Aus Deutschland betrachtet fällt die Ironie der Geschichte besonders ins Auge. Während sich die oft belächelten und kritisierten Osteuropäer gerade von ihren populistischen Regimen befreien, wird Westeuropa zunehmend von ebensolchen Kräften bedroht. Während in Budapest und Belgrad bis in die frühen Morgenstunden die Demokratie gefeiert wird, gewinnen in Berlin und Paris radikale Parteien immer mehr an Stärke, befinden sich die traditionellen Parteien der politischen Mitte im Sinkflug.

Jahrzehntelang blickten viele Osteuropäer mal neidisch, mal bewundernd auf die westlichen Demokratien. Im Westen wiederum neigte man dazu, Populismus als osteuropäisches Phänomen, als hartnäckige Kinderkrankheit der postkommunistischen Gesellschaften zu betrachten. Nun scheinen sich die Rollen umzukehren: Während in Westeuropa erneut die Schatten extremistischer Ideologien heraufziehen, versucht man im Osten mit neuartigen Methoden, die Demokratie zu retten.

Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem die einstigen Schüler der Demokratie ihren Lehrmeistern einen Ausweg aufzeigen könnten. Doch ist Westeuropa überhaupt bereit, von Osteuropa zu lernen?

Die Parallelen lassen sich kaum übersehen. Populisten schaffen Feindbilder, schüren Ängste und inszenieren sich selbst als die einzigen Retter – in der Opposition ebenso wie an der Macht. Darauf fanden lange weder CDU noch SPD noch die Macron-Partei "Renaissance" eine wirksame Antwort. Genauso wenig wie zuvor die ungarische und die serbische Opposition. In Ungarn und Serbien waren es am Ende dann auch nicht die traditionellen Oppositionsparteien, die die Herrschaft der Populisten brachen, sondern neue Bewegungen außerhalb des politischen Establishments. Während die serbische Studentenliste bewusst ohne eine einzelne Führungsfigur auftrat, führte Péter Magyar in Ungarn die Opposition mit einem klar erkennbaren Gesicht und seiner persönlichen politischen Geschichte zum Erfolg. Die Grundlage beider Bewegungen ist dennoch dieselbe: Sie sind getragen von neuen Gesichtern, Initiativen von unten, die mit einem politischen Establishment, gebrochen haben, das seine Glaubwürdigkeit verloren hatte.

Auch wenn sich das ungarische und das serbische Modell nicht eins zu eins auf Westeuropa übertragen lassen, lassen sich daraus wichtige Lehren ziehen.

Das Grundprinzip ist einfach: Die neuen Bewegungen sind zu den Menschen gegangen. Ein großer Teil der Wähler auf dem Land hätte sich sonst ausschließlich anhand der Regierungspropaganda ein Bild von der Opposition gemacht. Magyar besuchte während seines Wahlkampfs täglich vier bis fünf Ortschaften. Ironischerweise setzt ausgerechnet der AfD-Politiker Ulrich Siegmund auf dieselbe Methode – mit sichtbarem Erfolg, wie das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt zeigt. Persönliche Begegnungen mit Wählern, die womöglich noch nie einem Politiker gegenübergestanden haben, können der erste Schritt sein, um Vertrauen (zurück)zugewinnen.

Doch die Lehre aus Ungarn und Serbien geht über Wahlkampftechniken hinaus. Die Populisten wurden nicht allein dadurch besiegt, dass ihre Gegner immer wieder vor den Gefahren für die Demokratie warnten. Sondern dadurch, dass sie die Wähler von einer glaubwürdigen Alternative überzeugten. Vielleicht ist es genau das, was Westeuropa begreifen sollte: Warnungen vor den Radikalen reichen nicht, solange die traditionellen Parteien selbst keine Angebote machen.

Natürlich fällt es einer neuen Bewegung leichter, Vertrauen aufzubauen, als den alten Parteien, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Sie müssen es durch Regierungshandeln beweisen. CDU und SPD stärken wohl kaum den Glauben in ihre Handlungsfähigkeit, wenn in Koalitionsstreitigkeiten der eigene parteipolitische Spielraum wichtiger erscheint als Lösungen zum Wohl der gemeinsamen Sache. Kompromisse gehören zur Demokratie. Würden die gemäßigten Parteien zumindest bei den wichtigsten Fragen in gemeinsamen Erfolgen statt in Kategorien von rechts und links denken, würden vielleicht weniger Menschen ihre Zukunft bei Parteien suchen, die mit Remigration, LGBTQ-Feindlichkeit oder Vergesellschaftung Scheinlösungen versprechen.

Für Populisten könnte die Situation kaum günstiger sein, wenn die traditionellen Parteien auch noch selber bestätigen, dass das politische Establishment unfähig ist, die Probleme des Landes zu lösen. Ungarn und Serbien liefern kein Patentrezept für Westeuropa. Aber sie zeigen, dass Demagogen besiegbar sind. Und dass es dafür nicht reicht, politische Brandmauern zu errichten oder ritualhaft vor den Gefahren für die Demokratie zu warnen. Zuhören, ernst nehmen, hingehen zu den Wählern wäre das bessere Rezept. Vielleicht ist es nun an der Zeit, dass Westeuropa die Demokratie nicht nur lehrt, sondern auch selbst etwas über sie lernt. Und sei es von Osteuropa.

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