Von Milán Dóka

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Seit dem 20. Parteitag der KPdSU im Frühjahr 1956, bei dem Nikita Chruschtschow Stalins Verbrechen und seinen Personenkult verurteilte, hatte es gebrodelt unter Ungarns Intellektuellen und Studenten. Während in Moskau ein zartes Tauwetter beginnt, müssen sie miterleben, wie in Budapest noch immer die Alt-Stalinisten an der Macht kleben. Am 23. Oktober rufen die Hochschulen in Budapest zu friedlichen Demonstrationen auf, allerdings mit hochbrisanten Forderungen: dem Abzug sowjetischer Truppen aus Ungarn, der Einrichtung eines Mehrparteiensystems, der Wiedereinsetzung des Reformkommunisten Imre Nagy als Regierungschef. Noch in der Nacht fallen Schüsse, am nächsten Tag rollen die ersten sowjetischen Panzer. Am 11. November sind die Aufständischen besiegt, an die 3000 Menschen getötet, Tausende verletzt. Mehr als 200 000 Ungarn fliehen gen Westen, und die Anführer der Proteste, darunter Imre Nagy, werden hingerichtet. Eine bleierne Zeit der Verhaftungen und noch stärkerer Bevormundung beginnt.

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Die weltpolitische Tragödie prägte die Protestbewegungen in Osteuropa noch viele Jahre danach, ist bis heute nicht aus der Politik Ungarns wegzudenken. Und für manche war sie auch der Einstieg in eine politische Karriere. Wie für den jungen Viktor Orbán, der 1989 als Vorsitzender der Allianz junger Demokraten bei der Wiederbestattung von Imre Nagy an den Aufstand gegen die kommunistische Unterdrückung erinnerte. „Wenn wir die Ideale von 1956 nicht aus den Augen verlieren, können wir eine Regierung wählen, die unverzüglich Verhandlungen über den sofortigen Beginn des Abzugs der russischen Truppen aufnimmt", rief er vor der versammelten Menge auf dem Budapester Heldenplatz. Orbáns Rede hatte eine starke symbolische Bedeutung, vielen galt er damals als liberaler Hoffnungsträger. Der Antikommunismus und sein Verhältnis zum Erbe von 1956 prägten seine gesamte Politik.

Umso widersprüchlicher erscheint seine Haltung im russisch-ukrainischen Krieg: Kiew führt denselben Verteidigungskrieg, den auch die Ungarn 1956 zu führen versucht hatten. „Ihr spannt euch vor den Karren der Ukrainer und steht nicht auf der Seite der Ungarn! Ihr wollt eine ukrainefreundliche Regierung und wollt das Geld der Ungarn in die Ukraine schaffen – das ist die Wahrheit!“, rief Orban Protestierenden während des Wahlkampfes im März zu. Umgekehrt bedienten sich Hunderttausende aus Protest gegen Orbáns System einer der emblematischsten Parolen der Revolution von 1956: „Ruszkik haza!” - "Russen, geht nach Hause!" , skandierten sie.

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Orbán ist abgewählt, und sein Nachfolger Péter Magyar will offensichtlich aufräumen mit dem Erbe des Vorgängers. Endet ausgerechnet im 70. Jahr der ungarischen Revolution Orbáns politische Karriere, irgendwo dort, wo sie auch begonnen hatte? Oder gibt es nach seiner Niederlage im April dieses Jahres doch noch einen Weg zurück an die Macht? Ein Grund, den Weg des umstrittenen Politikers noch einmal nachzuzeichnen. Wie wurde aus dem einst antikommunistischen, antisowjetischen Liberalen innerhalb von dreieinhalb Jahrzehnten der Schöpfer eines illiberalen Staates und einer der lautstärksten Kritiker des Westens? Und was treibt ihn eigentlich an?

Vom Liberalen zum Konservativen

Weitgehend Konsens herrscht darüber, dass Orbán zu den größten politischen Talenten seiner Generation gehört und immer wieder ein Gespür dafür bewies, auf welche politische Welle er aufspringen musste. Viele halten ihn deshalb in erster Linie für einen Opportunisten, der selbst seine Ideologie dem politischen Sieg unterordnet. Ein ehemaliger Parteifreund hält Orbán jedoch trotz seines Pragmatismus für einen zutiefst ideologischen Politiker. István Hegedűs, der bis 1994 Mitglied des Fidesz war, ist überzeugt: Zur Zeit seiner Rede von 1989 habe Orbán tatsächlich an die liberale Demokratie geglaubt, sagt er im Gespräch. Später wurde er sogar Vizepräsident der Liberalen Internationale.

Einen Schlüssel zu Orbáns ideologischem Wandel sieht Hegedűs im Konflikt mit dem Bund Freier Demokraten (SZDSZ), der ebenfalls liberal ausgerichtet war, aber aus älteren und erfahreneren Demokraten bestand. Während der engen Zusammenarbeit beider Parteien habe Orbán zunehmend das Gefühl bekommen, der SZDSZ wolle seine Partei dominieren. Der Fidesz begann sich bewusst zu distanzieren und rückte schrittweise nach rechts. Bereits 1994 bezeichnete sich Orbán selbst als konservativ. Zugleich habe sich bei ihm, so Hegedüs, ein starkes Sendungsbewusstsein entwickelt – die Überzeugung, dass die liberale Ordnung umgestaltet werden und er selbst diesen Epochenwechsel politisch anführen könne. Später nahm dieses Streben in der Ausrufung des „illiberalen Staates“ konkrete Gestalt an.

Vom Machtaufbau zum Kulturkampf

Nach Orbáns Verständnis gibt es keine unabhängigen Medien, keine unabhängigen Intellektuellen und keine unabhängigen wirtschaftlichen Kreise: Jeder gehört irgendwohin. Nach Ansicht der Politikanalystin Nóra Schultz sorgte das bei ihm stets für eine gewisse Frustration, aus der auch sein Bestreben erwuchs, eine eigene wirtschaftliche, mediale und intellektuelle Machtbasis aufzubauen. Erste Anzeichen dafür zeigten sich bereits während seiner ersten Regierungszeit ab 1998. Nicht ohne Grund, so Schultz, bekam er schon damals den Spottnamen „Viktator“ verpasst.

Der Ausbau des Systems beschleunigte sich jedoch nach 2010, als Orbáns Partei Fidesz eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errang. Über viele Jahre verschafften zwei externe Quellen dem System wirtschaftlichen Spielraum: die Gelder der Europäischen Union und billige russische Energie. Orbán und seine Leute bauten das Wahl- und Institutionensystem um und schufen zugleich mithilfe der EU-Gelder eine mit ihnen verbundene Wirtschaftselite. Das System funktionierte ähnlich wie eine Mafiafamilie: Ganz oben stand der Familienchef, also Orbán, darunter die Familienmitglieder, die Oligarchen und die lokalen Machthaber. Der Ministerpräsident versorgte sie mit staatlichen Mitteln und EU-Geldern, im Gegenzug ließen sie einen Teil davon an die Familie zurückfließen. Diese wiederum legalisierte den Diebstahl und den eigenen Machterhalt vielfach durch eigens geschaffene Gesetze. Nicht ohne Grund setzte sich in der ungarischen Öffentlichkeit der Begriff „Mafiastaat“ durch.

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Orbán baute jedoch nicht nur seine Macht aus, sondern zog zunehmend auch in den ideologischen Kampf gegen die von ihm verhasste liberale Elite. 2014 rief er den „illiberalen Staat“ aus, und die Migrationskrise von 2015 bestärkte ihn in der Überzeugung, dass die liberale Weltordnung im Niedergang begriffen und seine Zeit gekommen sei. Er wollte als eine der führenden Figuren eines weltpolitischen Umbruchs auftreten und knüpfte zugleich immer engere Beziehungen zu autoritären Staatschefs wie Wladimir Putin. Dabei wollte er die östlichen Systeme nicht einfach nach Ungarn kopieren: Nach seiner eigenen Vorstellung wollte er vielmehr zu einem der Vorkämpfer eines Umbaus der westlichen Demokratien werden. Dániel Hegedűs, stellvertretender Direktor des Instituts für Europäische Politik, misst der Ideologie keine derart große Bedeutung bei. Er stimmt jedoch darin überein, dass Orbán mit seiner Ostöffnung auch Druck auf die Europäische Union ausüben wollte. Brüssel habe dies seiner Ansicht nach zu spät erkannt und viel zu lange nicht entschieden genug dagegengehalten.

Der Absturz

Der Niedergang des Orbán-Systems, das die Wahl 2022 noch mit einer Zweidrittelmehrheit gewonnen hatte, begann 2024. Damals wurde bekannt, dass der frühere stellvertretende Direktor eines Kinderheims in Bicske begnadigt worden war. Er war verurteilt worden, weil er versucht hatte, sexuellen Missbrauch in der Einrichtung zu vertuschen. Der Skandal traf eine Regierungspartei, die sich selbst als familien- und kinderfreundlich inszenierte, an einer besonders empfindlichen Stelle. Von da an schien Orbán das Glück zu verlassen: Dann kamen der Aufstieg Péter Magyars, wirtschaftliche Schwierigkeiten, ebenso Missstände im Kinderschutzsystem – und auf all das fand Orbán keine überzeugende Antwort.

Zur Wahl in diesem Jahr gelang es Orbán nicht mehr, sich politisch neu aufzustellen. Auch der Wahlkampf, der auf Angst vor Krieg und auf eine antiukrainische Politik setzte, brachte nicht mehr den erhofften Erfolg. Den Beobachtern zufolge fehlte es ihm schlicht an einer anderen politischen Idee. Bis zur vollständigen Abschaffung des politischen Wettbewerbs, etwa durch ein Verbot oder die Ausschaltung der Opposition, ging er allerdings nicht. Für den Politikanalysten und Wahlkampfberater Dávid Dorosz war Orbán nach 16 Jahren an der Regierung schlicht politisch - und vermutlich auch physisch - erschöpft – kaum überraschend nach einer so langen Zeit an der Macht. Das deutlichste Zeichen dafür sah Dorosz bei jener eingangs zitierten Wahlkampfveranstaltung in Győr, als Orbán den Demonstranten wütend entgegentrat. Zu diesem Zeitpunkt, so Dorosz, dürfte ihm bereits bewusst geworden sein, dass der Vorsprung seines Kontrahenten Magyar kaum noch einzuholen war.

Die befragten Parteifreunde und Analysten waren sich auch darin einig, dass Orbán einen - aus seiner Interessenlage heraus - schweren strategischen Fehler beging, als er das Wahlsystem unangetastet ließ. Mit einer proportionaleren Ausgestaltung hätte er verhindern können, dass seine Niederlage dem Gegner eine Zweidrittelmehrheit bescherte – und damit möglicherweise auch das Überleben seines Systems gesichert. Warum er darauf verzichtete, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen. Dorosz sieht jedoch auch darin ein Zeichen politischer Erschöpfung.

 Gibt es noch ein Comeback?

Orbáns Chancen auf eine politische Rückkehr werden nicht nur durch das Ausmaß seiner Niederlage geschmälert. Eine von der neuen Regierung eingeführte Regelung begrenzt die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf zwei Legislaturperioden, sodass Orbán derzeit nicht erneut gewählt werden könnte. Für eine Änderung dieser Regel wäre eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig – was seine Rückkehr noch unwahrscheinlicher macht.

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Nach seiner Niederlage verschwand der ehemalige Ministerpräsident zudem weitgehend aus der Öffentlichkeit. Seitdem hat er zwar mehrfach sein Comeback angekündigt, doch bislang beschränkte sich dieses auf Reden bei einigen Veranstaltungen und vereinzelte Facebook-Posts. Dávid Dorosz zufolge weiß Orbán derzeit nicht, wie es für ihn weitergehen soll. Er spiele deshalb auf Zeit – eine Strategie, die sich allerdings nur begrenzt durchhalten lässt. Währenddessen bröckelt sein Lager. Viele fühlen sich sowohl vom Wahlergebnis als auch vom Verschwinden des „Chefs“ getäuscht. Der Fidesz liegt in Umfragen inzwischen bei 22 Prozent – nach Ansicht von Poliitikwissenschaftlerin Schultz noch immer ein beträchtliches Wählerlager. Doch, so Schultz, „es gibt keine Fidesz-Wähler, sondern Orbán-Wähler“. Ohne eine Rückkehr Orbáns oder eine grundlegende Erneuerung der Partei ist deshalb fraglich, ob der Fidesz diese Wähler weiterhin politisch vertreten kann.

Für Orbán geht es inzwischen jedoch nicht mehr nur um die Frage einer politischen Rückkehr. Sein Nachfolger Magyar hat eine politische und juristische Aufarbeitung angekündigt, und die Behörden haben inzwischen in mehreren Fällen gegen Figuren mit Verbindungen zur Orbán-Ära Ermittlungen eingeleitet. Zwei ehemalige Minister wurden bereits in Untersuchungshaft genommen. Zwei laufende Ermittlungen könnten sogar bis zum ehemaligen Ministerpräsidenten selbst führen. In einem Fall geht es um das rechtswidrige Stoppen ukrainischer Geldkuriere in Ungarn, das Orbán nach den bislang aufgetauchten Informationen persönlich angeordnet haben könnte. Der andere Fall betrifft Fördergelder des Nationalen Kulturfonds in Höhe von rund 46 Millionen Euro, von denen dem Verdacht nach auch parteipolitische Zwecke finanziert wurden. Der ehemalige Kulturminister der Orbán-Regierung befindet sich in diesem Zusammenhang bereits in Untersuchungshaft.

Der 23. Oktober 1956, ein Nationalfeiertag in Ungarn, und dessen historisches Erbe prägten Orbáns Verhältnis zur Politik. Aus dem jungen Antikommunisten, der seine Stimme gegen die sowjetische Unterdrückung erhob, ist heute ein abgewählter Ministerpräsident und gescheiterter Parteichef geworden. Seine Unterstützer schwinden, sein System wird gerade demontiert, und angesichts der juristischen Aufarbeitung kann auch er sich nicht mehr sicher vor Anklagen und Verhaftung fühlen. Der Revolutionsruf „Ruszkik haza!“ tönt lauter denn je. Doch diesmal kommt er nicht von Viktor Orbán selbst, sondern richtet sich gegen ihn. Im 70. Jahr des Ungarnaufstands scheint es realistischer, dass Orbán die Justiz erinholt, als dass er an die Macht zurückkehrt.

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