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Die serbische Community in Berlin erteilte Aleksander Vučić eine besonders scharfe Abfuhr. In der Parlamentswahl am gestrigen Sonntag wählte sie wie folgt:

• mit überwältigender Mehrheit von 1.743 Stimmen für die neue Studentenliste SL (Studentska lista)

• nur 96 Stimmen für die Regierungspartei von Aleksander Vučić „Liste SNS“

• 11 Stimmen für die „Liste Zukorkic“ der bosniakischen Minderheit

• 3 Stimmen für die Sozialistische Partei SPS

In Serbien selbst errang die studentische Oppositionsbewegung mit gut 52 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Die Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Vučić kommt auf rund 39 Prozent der Stimmen.

Die Wahlbeteiligung erreichte einen Rekordwert von fast 70 Prozent.

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Chance auf Neuanfang mit der EU

Die einseitige Russland-Politik von Aleksander Vucic war einer der Gründe für den Wahlausgang. Serbien hatte als einziges europäisches Land die Sanktionen gegen Russland nicht mitgetragen, abgesehen von Belarus. Die Propagandamedien der Belgrader Regierung ließen an der EU, mit der seit vielen Jahren Beitrittsverhandlungen laufen, kein gutes Haar.

Die Gespräche über einen Beitritt zur EU dürften nun wieder vorankommen. Ende 2009 hatte Belgrad den Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, 2014 begannen die Beitrittsverhandlungen offiziell. ach knapp 13 Jahren Verhandlungen ist immer noch keinen Beitrittstermin abzusehen. Das könnte sich nun ändern.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa gratulierten in einer gemeinsamen Erklärung der Studentenliste zum Wahlsieg und kündigten an, die neue Regierung bei Reformen in Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und Korruptionsbekämpfung zu unterstützen.

ekö

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