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Macron – der sterbende Schwan
Kolumne von Michael Backfisch
Da ist er wieder: Emmanuel Macron, der kühne Europa-Visionär, der Tabu-Brecher. Der Mann mit der funkensprühenden Rhetorik und dem mitunter disruptiven Reformeifer. „Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt“, prognostizierte Frankreichs Präsident jetzt im Interview mit sechs europäischen Zeitungen. Die Worte haben eine apokalyptische Grundierung. Sie ähneln seiner düsteren Warnung vor dem „Hirntod“ der Nato, die er bereits 2019 angesichts der Zweifel an der Bündnistreue Amerikas in der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump äußerte. Hinter Macrons aktuellem Weckruf steckt ein flammendes Plädoyer für eine geeinte und schlagkräftige EU, die nicht zwischen den geopolitischen Schwergewichten USA, China und Russland zerrieben wird. Der französische Staatschef fordert ein Super-Europa mit gemeinsamen Schulden, um Geld für Investitionen in Schlüsselsektoren wie Verteidigung, grüne Technologien, künstliche Intelligenz oder Quantencomputer lockerzumachen.
Macron ist in seinen perspektivischen Entwürfen stark. Bereits in seiner Sorbonne-Rede im September 2017 warb er für ein „souveränes Europa“, das sich zunehmend von den USA emanzipiert. Die Bundesregierungen der Nachkriegszeit verfügten nicht über einen derartigen strategischen Weitblick. Sie klammerten sich seit der weichenstellenden Westbindung unter Kanzler Konrad Adenauer an den „großen Bruder“ in Washington. Spätestens nach Trumps erstem Einzug ins Weiße Haus 2017 und seiner bereits damals erkennbaren Distanz zur „obsoleten Nato“ hätten auch in Berlin die Alarmlichter angehen müssen.
Macrons Schwäche sind jedoch die Mühen der Ebene. Es hakt bei der praktischen Umsetzung und beim Organisieren von Gefolgschaft. Ob ausgerechnet die Brüsseler XXL-Bürokratie mit ihrem kafkaesken Wust an Vorschriften und Regeln Europas Konjunktur auf Trab bringen kann, darf bezweifelt werden. Firmen wäre mehr geholfen, wenn Energiepreise und Steuern niedrig sind, staatliche Auflagen auf ein Minimum heruntergefahren werden und die Lohnkosten die internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährden. Dass Macron seinen neuesten Vorstoß nicht mit der Bundesregierung abgesprochen hat, ist ein weiteres Manko. Dort ist der Widerstand gegen Eurobonds unverändert hart. Eine Hyperverschuldung Deutschlands zugunsten Europas lässt sich innenpolitisch nicht durchsetzen.
Auch die Volte des Franzosen in der Russlandpolitik ist zwar spektakulär, aber vermutlich nicht zu Ende gedacht. Macron, der lange Zeit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mangelnden Friedenswillen vorgeworfen hatte, verlangt nun direkte Gespräche. Die Diskussionen mit Moskau könne Europa nicht an die Amerikaner delegieren, betonte er. „Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen. Warum? Weil an dem Tag, an dem wir Frieden haben, dieser Frieden auch Europa betreffen wird.“ Verräterisch ist der Hinweis des Präsidenten, dass es nicht zu viele Gesprächspartner geben dürfe. Vermutlich sieht er darin vor allem eine diplomatische Bühne für sich als Putin-Versteher. Seinen außenpolitischen Berater Emmnanuel Bonne hat er bereits zu Sondierungen nach Moskau geschickt – sehr zur Freude des Kreml. Die entscheidende Frage ist aber: Was soll mit Putin überhaupt beredet werden? Europa wird nur dann als Verhandlungspartner ernst genommen, wenn es möglichst viele Maximalforderungen des Russen erfüllt und ihm noch mehr Zugeständnisse macht als Trump. Das ist aber in der Gemeinschaft nicht mehrheitsfähig. Macron läuft Gefahr, beim Versuch der eigenen Profilierung in eine strategische Falle zu tappen.
Gut ein Jahr vor dem Ende seiner Präsidentschaft dreht Macron noch einmal voll auf. Seine außenpolitischen Vorstöße sind effektvoll, doch sie scheinen von Verzweiflung getrieben. Im Mai 2027 zieht der oder die Neue in den Élysée-Palast ein. Nach zwei Amtszeiten ist laut französischer Verfassung Schluss. Angesichts des politischen Verfallsdatums und einer äußerst dürftigen innenpolitischen Bilanz haben Macrons Auftritte etwas vom berühmten Ballett-Solo „Der sterbende Schwan“ des russisch-amerikanischen Choreografen Michel Fokine. Viel Flügelschlagen, viel Pathos und – ja – auch ein gewisses Maß an Anmut vor dem Ende.
Dabei schien Macron die Rolle des Gipfelstürmers auf den Leib geschneidert. Als er im Mai 2017 mit 39 Jahren zum Staatschef gewählt wurde, sahen viele in ihm einen Hoffnungsträger. Seine jugendliche Frische und sein Image als Quereinsteiger machten ihn populär. Die Französinnen und Franzosen halten seit Langem nicht viel von ihrer politischen Klasse, die oft als gelähmt und ineffizient verspottet wird. Dass der gelernte Investmentbanker Macron vor seiner Kandidatur zwei Jahre lang Wirtschaftsminister unter dem blassen Präsidenten François Hollande war, wurde ihm verziehen. Er trat aus der Sozialistischen Partei aus und gründete seine eigene Bewegung „En Marche“. Der neue Mann im Élysée versprach, Frankreich einem Reform-Turbo zu unterwerfen und das traditionelle Links-Rechts-Schema aufzubrechen.
Der Start war verheißungsvoll. Macron packte zu Beginn seiner ersten Präsidentschaft 2017 heiße Eisen an. Er setzte den Abbau von Regulierungen für Unternehmen, flexiblere Arbeitszeiten und eine Lockerung des Kündigungsschutzes durch, um der Wirtschaft Rückenwind zu verschaffen. Der Staatschef sah sich auf einem Höhenflug, versäumte es aber, die Bevölkerung auf seinem Kurs mitzunehmen. In den Medien wurde er aufgrund seiner Unnahbarkeit und Distanz als „Jupiter“ bezeichnet. Die Arroganz rächte sich. 2018/19 brandeten die Gelbwesten-Proteste auf, als Macron für seine Energiewende höhere Steuern auf Benzin und Diesel durchdrücken wollte. Seine Regierung hatte sträflich unterschätzt, dass vor allem auf dem Land viele Menschen auf das Auto angewiesen waren und unter der Kostenlawine litten.
Ein folgenschwerer strategischer Fehler unterlief dem Präsidenten, als er nach dem Erdrutschsieg des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) bei den Europawahlen im Juni 2024 die Nationalversammlung auflöste. Bei der Parlamentswahl im Juli schmierte Macrons Partei ab. Das Linksbündnis und der RN triumphierten. Der Präsident war politisch angeschlagen und sah sich mit einem Blockade-Block aus Links- und Rechtspopulisten konfrontiert. In der Folgezeit reihte sich eine Kurzzeit-Regierung an die andere. Die Premierminister brachten keine soliden Haushalte mehr durch. Die Staatsverschuldung stieg rasant an. Das Land kam in die Nähe der Defizit-Sünder Italien und Griechenland. Die Rentenreform mit einer aufgrund der demografischen Entwicklung logischen Erhöhung des Eintrittsalters in den Ruhestand musste auf halber Strecke abgeblasen werden. Macron fehlte die Unterstützung im Parlament. Die Rechtsaußen- und Linksaußen-Parteien heizten das politische Klima immer weiter auf. Sie wittern ihre Chance für die Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2027.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende wird Macron noch einmal mit Verve eine Hymne für Europa anstimmen. Er wird die Existenz-Frage für die Gemeinschaft stellen. Angesichts des Drucks aus Amerika, Russland und China lautet seine Alternative: vertiefte Integration oder Untergang. Es dürfte der flamboyante Auftritt eines Mannes werden, der als politischer Überflieger begann, aber an der Praxis scheiterte.
