Kolumne von Gudrun Dometeit

‍

‍

Seit 55 Jahren treffen sich im noblen Schweizer Skiort Davos beim Weltwirtschaftsforum alle, die sich für wichtig halten in Wirtschaft, Politik und Wissenschaft. Eine Woche lang eine Show der Eitelkeiten, der Mächtigen und Reichen. Gesponsert wird die Konferenz von globalen Unternehmen wie Amazon, Nestle oder Siemens. Blackrock-Vorstandschef Larry Fink übernahm im vorigen Jahr als neuer Co-Chef die Organisation. Wer also 75 Minuten lang wie US-Präsident Donald Trump über eigene Großtaten („Alle sind glücklich mit mir“) in Verteidigung, Wirtschaft, Technologien, Börsen schwadroniert, passt eigentlich ganz gut zum Publikum der internationalen Konferenz. Für Selbstkritik ist es wohl nicht der richtige Ort. Jedenfalls drängelten sich viele trotz der peinlichen Kanonade aus Größenwahn und Selbstlob danach, König Donald die Aufwartung zumachen, seine Hände zu schütteln oder seiner Rede zu lauschen.

‍

Nur einen schien das so richtig zu stören. Gavin Newsom, demokratischer Gouverneur aus Kalifornien und potentieller Präsidentschaftsbewerber, nannte die Kotaus „erbärmlich“. Es sei an der Zeit, Rückgrat gegenüber Trump zu zeigen anstatt sich zu Komplizen zu machen. „Ich hätte den Weltführern einen Satz Knieschoner mitbringen sollen.“  Auf die Bemerkung eines Reporters, dass die Europäer doch von Diplomatie sprächen, erklärte Newsom: „Diplomatie? Trump ist ein T. Rex. Entweder Du paarst Dich mit ihm, oder er verschlingt Dich.“ Dem Ego des US-Präsidenten hat das vermutlich geschmeichelt. Je furchteinflößender, desto besser. Je mehr Aufmerksamkeit, desto mehr Bestätigung der eigenen Bedeutung.

‍

Es war tatsächlich die Woche Trumps. Man hörte förmlich das Aufatmen der Europäer, als er versicherte, sich Grönland nicht mit Gewalt aneignen zu wollen. Oder als er in einem seiner berühmten Posts auf der eigenen Social-Media-Plattform Truth Social am Abend seines Auftritts ein Rahmenabkommen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte avisierte und fortan alle rätselten, was genau er damit meinte und was ihn wohl zum Einlenken brachte. Vermutlich war es ein Mix aus Gründen: Nicht nur, weil die Europäer mit schwerwiegenden Handels-und Finanzsanktionen drohten, sondern auch weil viele Amerikaner laut Umfragen ein militärisches Vorgehen in Grönland oder einen Kauf der Arktisinsel nicht goutieren würden. Zudem bröckelt Trumps Zustimmung im Kongress, eine überparteiliche Delegation flog sogar zu einem Solidaritätsbesuch nach Grönland. Im Hinblick auf die Zwischenwahlen im November wird Trump nichts unternehmen,was seine Mehrheiten in Gefahr bringen könnte – zumal ein amtierender Präsident bei den Midterms immer Stimmen verliert. Und dann waren da noch die Börsen, die mit einem Kursrutsch auf den drohenden Handelskrieg mit Europa reagierten. Wirtschaftliche Argumente, verriet einmal Ex-Außenminister Mike Pompeo, zögen bei Trump eigentlich immer.  ‍

‍

Die Fiktion der regelbasierten Ordnung

‍

Menschen machen Politik, und Persönlichkeiten sind für den Lauf der Geschichte wichtig. Mutmaßlich verwenden europäische Politiker derzeit einen Großteil ihrer Zeit darauf, sich mit den Launen und Kehrtwendungen des US-Präsidenten auseinandersetzen. In der insgeheimen Hoffnung einiger, dass es in drei Jahren vorbei sein möge, sich das transatlantische Verhältnis wieder einrenkt, die Umbrüche in der internationalen Politik vielleicht doch nicht so groß sein mögen.

‍

Das allerdings wird eine fromme Hoffnung sein. Trump kann seinen Drang nach Bewunderung und Omnipotenz nur ausleben, weil ihm die amerikanische Verfassung mit ihren unglaublichen präsidentiellen Vollmachten die Möglichkeit dazu gibt. Das gilt aber auch für jeden Nachfolger, wie seinen Vize-Präsidenten J. D. Vance, der als deutlich intellektuellerer und daher manchen gefährlicherer rechtsnationaler Ideologe gilt. Der kanadische Premier Mark Carney gehört zu denjenigen, die sich auf eine längere politische Eiszeit einstellen. Die Mittelmächte forderte er in Davos dazu auf, sich der „brutalen Realität“ zu stellen, in der die Geopolitik der Großmächte keinen Beschränkungen mehr unterliege. Sie müssten gemeinsam handeln, „denn wer nicht mit am Tisch sitzt, landet auf der Speisekarte“. Sie könnten entweder um die Gunst der Großmächte konkurrieren oder sich zusammenschließen, zum Beispiel Einkaufsgemeinschaften bei kritischen Rohstoffen bilden, um sich besser durchzusetzen. Kanada selbst, auf das Trump ebenfalls einen begehrlichen Blick als 51. Bundesstaat geworfen hat, hat nach Carneys Worten in den vergangenen sechs Monaten zwölf neue Handels- und Sicherheitsabkommen auf vier Kontinenten unterzeichnet.

‍

Noch bemerkenswerter: Das öffentliche Eingeständnis des früheren Zentralbankchefs, dass die sogenannte regelbasierte internationale Ordnung – ein Begriff, auf den sich deutsche Politiker gerne berufen - eine Art Selbstbetrug war, eine nützliche Fiktion unter amerikanischer Hegemonie, wie er es nennt, in der Staaten wie Kanada Wohlstand ansammeln und eine wertebasierte Außenpolitik betreiben konnten. Zur Wahrheit gehöre dazu, anzuerkennen, dass die „Geschichte von der regelbasierten Ordnung teilweise falsch“ gewesen sei, dass Handelsregeln asymmetrisch durchgesetzt worden seien und das Völkerrecht je nach Identität des Angeklagten oder Opfers mit unterschiedlicher Strenge angewendet worden sei.  Man solle aufhören, sich auf sie zu berufen.  

‍

Auf historischer Mission

‍

Nicht erst Trump schert sich - wie bei der Absetzung des Staatschefs von Venezuela - nicht um das Völkerrecht, eine ganze Reihe von Vorgängern, egal, ob Demokraten oder Republikaner, haben es ebenfalls verletzt. Das Gesetz der Stärke vor dem Recht galt in der US-Außenpolitik schon lange. Trump ist nur dreister, unverhohlener und macht selbst vor einem Nato-Partner keinen Halt. Ob Guatemala, Nicaragua, Kuba, Panama, Vietnam, Chile, Iran, Irak  – über 400 mal haben die USA im Laufe ihrer Geschichte offen oder mit verdeckten CIA-Aktionen in die politische Entwicklung anderer Länder eingegriffen, oft unter Vorwänden, während des Kalten Krieges vor allem, um kommunistische Umtriebe zu unterbinden.

‍

Westliche Verbündete haben solche Völkerrechtsverstöße meist hingenommen, weil es starke Sympathien für den Kampf gegen den Kommunismus gab oder weil es böse Buben traf – auch wenn es in Wirklichkeit um wirtschaftliche oder geopolitische Interessen der USA ging. Alle wollten es glauben, so lange Washington seine schützende Hand über die Bündnispartner hielt. Vor allem die Deutschen, die den Amerikanern wegen der Berliner Luftbrücke und ihrer Aufbauhilfe nach dem Zweiten Weltkrieg besonders dankbar waren und bis vor kurzem noch von den transatlantischen Freunden redeten. Aber die Zeiten haben sich geändert. Wissen wir eigentlich, wie die Amerikaner heute ticken? Statt auf Nostalgie sollten wir uns auf nüchterne Interessenpolitik besinnen.  

‍

Auch deshalb, weil Trumps Griff nach Grönland nicht sein letzter Coup sein wird. Bei der Vereidigung im Januar vor einem Jahr hätte man wohl etwas genauer hinhören sollen. „Wir werden die Vereinigten Staaten wieder als eine wachsende Nation begreifen – eine, die ihren Wohlstand vermehrt, ihre Grenzen erweitert, Städte baut, Erwartungen hochschraubt und ihre Flagge in neue und herrliche Horizonte trägt“ , kündigte er da an. Nord- und Südamerika sollten fortan nicht mehr Gegenstand zukünftiger Kolonisation durch irgendwelche europäischen Mächte sein, die amerikanische Dominanz in der westlichen Hemisphäre nie wieder in Frage gestellt werden.“ Trump sieht sich allen Ernstes in der Tradition nicht nur von James Monroe, der diesen Grundsatz 1823 festlegte, sondern auch anderen Präsidenten, die teils durch Kauf, teils durch Krieg das Territorium der USA erweiterten. Trump will in die Geschichte eingehen, er will ein großer Präsident werden. Das kommunistische Kuba könnte, wie US-Medien glauben, als nächstes auf dem Speiseplan stehen.  

‍

Insofern war der Vergleich seines Kontrahenten Newsom mit einem Tyrannosaurus Rex nicht völlig aus der Luft gegriffen. Der Name des Raubtiers setzt sich aus dem griechischen Despot und dem lateinischen König zusammen. Die gute Nachricht: Der fresssüchtige Prädator ist irgendwann ausgestorben.

‍

‍