‍

Deutschland habe sich nur auf Diplomatie konzentriert und seine Sicherheit sträflich vernachlässigt, findet Rolf Nikel, Buchautor, Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Botschafter im Ruhestand. Seine Hauptthese ist auf 40 Jahre Berufserfahrung gestützt. Nikel referierte darüber in Berlin in der diplo.academy, einer Plattform des Mediums diplo.news, vor Journalisten, Diplomaten und Thinktankern.

„Die Diskussion in Deutschland läuft auf der einen Seite Richtung Aufrüstung, Aufrüstung, Aufrüstung, und auf der anderen Seite Richtung Dialog, Dialog, Dialog. Meine Kernthese des Buches ist, dass wir nur dann erfolgreich sind, wenn wir beides haben.“

Das Buch heißt „Der schmale Grat“, „weil man sich – wie so oft in der Diplomatie – zwischen Skylla und Charybdis, zwischen zwei unangenehmen Dingen entscheiden und irgendwie einen Weg in der Mitte finden muss“.

Als Beispiel nennt Nikel den schmalen Grat in Europa: Auf der einen Seite unterstütze Europa die Ukraine in ihrem Freiheitskampf, der auch Europas Kampf sei. Auf der anderen Seite aber vermeide man, dass es zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen der NATO und Russland komme. „Das ist ein sehr, sehr schmaler Grat.“

Brandbeschleuniger für Konflikte

Die Diplomatie stehe an einer grundsätzlichen Weggabelung. Der Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik gegenüber Amerika, Russland, China sei ins Wanken geraten. „Wir haben es mit der neuen Realität disruptiver Transformationen zu tun“, findet Nikel. Dazu zählt er nicht nur die Künstliche Intelligenz: „Der Klimawandel wirkt als Brandbeschleuniger für Konflikte.“

‍

Die Kernelemente der internationalen Ordnung seien stark unter Druck geraten. Der klassische Multilateralismus schwächle, das Völkerrecht drohe unter die Räder zu geraten. „Wir gehen auf eine neue Welt zu, eine multipolare Welt, in der es keine Ordnung gibt. Jedenfalls keine Ordnung, die global anerkannt wird“, beobachtet Nikel. „Wir Europäer sind eine der wenigen, die uns noch auf die regelbasierte Ordnung beziehen.“ Völkerrecht und klassischer Multilateralismus würden in anderen Teilen der Welt ganz anders aussehen –„auch bei unserem früheren Alliierten, den Vereinigten Staaten von Amerika“. Es fehle an einer Ordnung für diese neue multipolare Welt.

"Das führt dazu, was wir schon beim griechischen Historiker Thukydides lesen konnten. Dessen Kernaussage war: Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen ertragen, was sie müssen. „Also die Macht steht höher als das Recht. Für drei der fünf neuen Großmächte, würde ich sagen, steht das im Vordergrund, nämlich in den USA, in China und Russland.“ Indien sieht Nikel noch „ein bisschen in der Mitte“. Ob Europa ein eigener Pol werde und sich als Großmacht in der Zukunft durchsetzen könne, sei noch sehr fraglich. „Unser Kontinent ist noch sehr fragmentiert und verfügt nicht über die notwendigen Institutionen, die das möglich machen würden.“

Drei Szenarien

Daraus ergeben sich laut Nikel drei Szenarien. Das erste sei eine Aufteilung der Welt in Einflusssphären, wie sie in der amerikanischen nationalen Sicherheitsstrategie angelegt seien. „Das ist noch ein relativ gutes Szenario. Die beiden anderen sind schlechter.“

Das eine würde er als Doomsday-Szenario bezeichnen, „wo es wirklich zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Russland und der NATO und möglicherweise zwischen USA und China in Asien kommt, wo mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gerechnet werden muss“.

Das dritte sei das Szenario von Anarchie und Autoritätszerfall. Dieses sei mit dem zweiten nicht völlig inkompatibel. ZumTeil sei es derzeit im Nahen Osten oder auch in Nordkorea zu sehen, wo sich mittlerweile niemand mehr darum kümmere, dass dieses Land entgegen dem Nichtverbreitungsvertrag Nuklearwaffen erworben habe und damit drohe.  

Deutsche Diplomatie unterschiedlich erfolgreich

Ausführlich beschäftigt sich Nikel mit der Frage: „Was können wir aus den Erfahrungen der deutschen Diplomatie aus der Vergangenheit lernen?“ Sie sei in den letzten Jahren unterschiedlich erfolgreich gewesen. „Wir haben den Kalten Krieg zusammen mit unseren Partnern gewonnen. Wir haben die Deutsche Einheit verwirklicht, eine Sternstunde der deutschen Diplomatie. Deutschland ist zur führenden politischen und wirtschaftlichen Macht auf dem Kontinent aufgestiegen. Aber wir haben unsere Russland-Politik ‚versaubeutelt‘.“

Er habe sich 30 Jahre lang in verschiedenen Funktionen mit diesem Thema beschäftigt. „Wir haben versucht, Russland in eine euroatlantische Sicherheitsarchitektur einzubinden. Das hat am Anfang sogar funktioniert. Es kam zu einer Reduzierung der Nuklearwaffen von 70.000 Nuklearraketen auf mittlerweile 12.000. Aber inzwischen ist das System zerbrochen. Die Russland-Politik ist krachend gescheitert. Man kann da nicht irgendjemanden persönlich verantwortlich machen. Es war ein systemisches Versagen von Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und anderen.“

Diplomatie sei immer ein Werkzeug im Kampf um Machteinfluss und Prestige. Wirtschaftliche Stärke und militärische Stärke seien notwendig, um ernst genommen zu werden. Dem häufigen Vorwurf, Diplomatie sei Appeasement oder bald unnütz, wolle er entschieden entgegentreten. „Auch in der Zukunft brauchen wir die Diplomatie für die Bewältigung von Konflikten, aber auch um zu verhindern, dass es überhaupt zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommt. “Diese präventive Diplomatie bleibe eine Kernaufgabe der Diplomatie.

Europäische Souveränität

„Wir sind so abhängig von USA in Sachen Verteidigung. Auf das Abkommen von Turnberry (Schottland) über die Zölle mit den USA hätten wir uns normalerweise nie einigen dürfen. Mussten wir aber wegen unserer Abhängigkeit. Deswegen ist es unsere Aufgabe, die europäische Souveränität herzustellen und uns zumindest mittel- und längerfristig selbst behaupten zu können. Auch in den Dingen, in denen wir jetzt noch nicht in der Lage sind: in der Verteidigung im konventionellen und längerfristig auch im nuklearen Bereich. Denn die amerikanische Schutzgarantie ist löchrig geworden.“

„Russland weiterhin mit Sanktionen belegen“

Die russischen Kriegsziele seien gescheitert. Die Sanktionen wirkten längerfristig, aber bewirkten noch keine Verhaltensänderung im Kreml. Ob es unter Präsident Putin dazu kommt, ist eine Frage. Denn wir brauchen vor allen Dingen eine neue stabile europäische Sicherheitsordnung.

„Es geht nicht nur darum, den Krieg in der Ukraine zu beenden, sondern wir müssen anschließend auch mit Russland eine Situation schaffen, in der wir in Europa wieder vernünftig zusammenleben und wichtige Aufgaben möglicherweise gemeinsam erledigen können.“

Nikel sieht die Diplomatie in der Vergangenheit diskreditiert, da sie zum Hauptinstrument der deutschen Politik geworden sei. „Wir haben uns eben auf Diplomatie konzentriert und unsere Sicherheit sträflich vernachlässigt. Die Verteidigungsausgaben waren bis auf 1,2 Prozent zurückgegangen, die Wehrpflicht wurde suspendiert und so weiter. Wir haben unsere Politik nach außen nur auf die Diplomatie abgestützt. Und das ging schief, weil wir das andere eben nicht hatten. Aber jetzt könnte die Diplomatie mit einer starken militärischen und einer starken wirtschaftlichen Komponente wieder eine wichtige Rolle spielen.“

‍

Das Gespräch der diplo.academy wurde von Ewald König aufgezeichnet.