‍

‍

Interview von Gudrun Dometeit

Hätten Sie erwartet, dass Benjamin Netanjahu gemeinsam mit den USA Iran erneut angreifen würde – nur wenige Monate nach den Bombardements der USA und Israels im Juni 2025, bei denen angeblich eine Urananreicherungsanlage zerstört, zahlreiche militärische Einrichtungen beschädigt und mehrere Militärführer getötet wurden?

Es war irgendwie vorhersehbar. Diese Regierung hat sehr deutlich gemacht, dass sie Streit mit Iran suchte. Sie wartete nicht einmal auf einen iranischen Angriff, sondern kam ihm zuvor, indem sie behauptete, die Iraner stünden kurz vor einem Angriff – was man nicht nachweisen kann. Die Regierung hat uns nicht erklärt, was genau passiert ist, wird es auch vermutlich nicht tun. Und nun befinden wir uns wieder im Krieg.

Was ist Netanjahus wahre Motivation, den Krieg jetzt zu beginnen?

Iran wird als existenzielle Bedrohung angesehen – was er definitiv nicht ist, solange er nicht atomar bewaffnet ist. Aber jetzt haben wir die existenzielle Bedrohung eindeutig auch auf konventionelle ballistische Raketen ausgeweitet. Das ist eine neue Entwicklung, über die aber kaum gesprochen wird.

Es gibt unterschiedliche Erklärungen. Netanjahu sagte auch, man wolle den Iranern helfen, die religiös-autokratische Führung loszuwerden. War es einfach der richtige Zeitpunkt, weil der Iran geschwächt zu sein scheint? Oder befürchtete Netanjahu, dass eine Einigung am Verhandlungstisch über Atomwaffen unmittelbar bevorstand und ein Angriff auf den Iran dann schwer zu rechtfertigen gewesen wäre? Der Oman, wo die Verhandlungen zwischen den USA und Iran stattfanden, hat erklärt, der Iran habe wichtige Zugeständnisse bei der Urananreicherung und seinem Raketenprogramm gemacht.

Es gibt ja oft ein Zusammenspiel verschiedener Gründe. Der Zeitpunkt, Netanjahus Überlegungen im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen. Er ist oft undurchsichtig, und er lügt auch. Vielleicht schreibt in ein paar Jahren jemand darüber, und dann wissen wir genau, was passiert ist. Eine Theorie besagt ja auch, dass er auf diese Weise einer Gerichtsverhandlung entgehen wollte. Das mag stimmen – bewusst oder unbewusst. Er ist ein selbstsüchtiger Mensch.

Wie ist die Stimmung unter den Israelis im Moment – ​​jetzt, wo sie wegen iranischer Gegenangriffe wieder in Schutzräume fliehen müssen?

Die Menschen sind vor allem besorgt und hoffen, dass die Raketen so wenig wie möglich an Schaden anrichten. Sie fragen sich, wann und wie das alles endlich ein Ende nimmt. Wir haben gerade einen zweijährigen Krieg mit Gaza hinter uns, der immer noch nicht ganz vorbei ist, und jetzt einen weiteren Krieg mit dem Iran begonnen, obwohl wir nach dem Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Sommer erklärt hatten, dass das Problem erledigt sei und wir uns mit dem Iran erst einmal nicht mehr auseinandersetzen müssten. Und nun, nicht einmal ein Jahr später stehen wir wieder vor demselben Problem.

Ein Widerspruch.

Ja, entweder haben wir es geschafft oder nicht. Es herrscht großes Misstrauen gegenüber den Aussagen der Regierung. Trotzdem wird kaum protestiert, obwohl die Israelis es vielleicht satt haben, ihre eigenen Leute ständig in den Krieg zu schicken. Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dass sie, wenn gerade die Raketen einschlagen, auf die Straße gehen werden. Jetzt ist nicht die Zeit dafür. Auch weil viele der jungen Männer Reservedienst leisten und viele beim Militär sind – es gilt als unpatriotisch, gegen die Regierung zu protestieren, solange man sich im Krieg befindet. Ich denke ohnehin, dass der durchschnittliche Israeli auf die Frage, ob es gut war, Iran anzugreifen, dies bejahen würde. Jahrelang wurde ihnen eingeredet, Iran sei ein großes Übel, was es ursprünglich nicht war. Es ist eine Bedrohung, die wir selbst aufgebaut haben.

Nach Darstellung von US-Außenminister Marco Rubio klingt es so, als habe Israel die USA quasi in diesen Krieg hineingedrängt.

Vermutlich wird er in so einer Sache nicht lügen. Seit wir versucht haben, Barack Obama zur Aufkündigung des Iran-Atomabkommens zu bewegen, arbeitet Netanjahu gegen ein Abkommen mit dem Iran, und hat auch Donald Trump von der Aufkündigung des Abkommens überzeugt. Es wäre nur logisch, wenn er Amerika zum Angriff gedrängt hat.

Sie haben für die israelische Airforce und den Mossad gearbeitet – wie beurteilen Sie die Stärke Irans im Sicherheitsbereich?

Iran verfügt nicht über eine besonders starke Armee. Auch die Luftwaffe ist nicht besonders schlagkräftig. Die einzige wirkliche Bedrohung wäre eine nukleare Bedrohung gewesen. Die Raketen sind allerdings überraschend effektiv, wenn sie - wie beispielsweise die Golfstaaten oder Zypern - treffen. Das hilft im Falle Israels jedoch nicht besonders. Wir haben die beste Luftverteidigung der Welt. Es ist keine wirkliche existenzielle Bedrohung.

‍

 Welche Folgen wird der Krieg für den Nahen Osten haben?

Meine größte Sorge ist, dass sich die Lage in Gaza nicht verbessert und das Problem nicht genügend Aufmerksamkeit erhält, solange sich alle auf den Iran konzentrieren. Wir müssen aber unseren Rückzug aus Gaza abschließen. Ich bin mir nicht sicher, ob uns das ohne die Entwaffnung der Hamas gelingen wird. Daher könnte es zu einer weiteren bewaffneten Konfrontation dort kommen. Innerhalb des Iran halte ich einen Regimewechsel für unwahrscheinlich. Ich sehe die Iraner nicht auf die Straße gehen, zumindest nicht im Moment.

Was bedeutet der Krieg für den gesamten Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israel, für den Sie sich persönlich sehr engagieren?

Er hat sehr negative Auswirkungen. Eines der Probleme unseres Friedensprozesses ist das fehlende Interesse. Niemand schenkt ihm wirklich Beachtung. Wir werden nun die sechste oder siebte Wahl in Folge haben, bei der der Konflikt mit den Palästinensern nicht auf der Tagesordnung steht, was absurd ist. Und die Tatsache, dass wir uns jetzt im Krieg mit dem Iran befinden, macht es noch unwahrscheinlicher, dass der Prozess mit den Palästinensern auf die Agenda gelangt. Wir könnten einen Aufstand in den palästinensischen Gebieten erleben, etwas Ähnliches wie am 7. Oktober, vielleicht nicht genau so, aber in vergleichbarer Form, denn den Palästinensern bleibt nicht viel anderes. Ich sehe nichts Gutes in diesem Krieg mit dem Iran, ganz sicher nicht für unsere Beziehungen zu den Palästinensern.

Macht der Krieg Israel also nicht sicherer?

Vielleicht ein wenig, indem er die iranischen Kapazitäten schwächt. Ich glaube aber nicht, dass der Iran diese Kapazitäten ohne unser Zutun eingesetzt hätte.

Wird sich die Hamas animiert fühlen einzugreifen? Ihre militärische Stärke wurde erheblich reduziert.

Sie ist geschwächt, ja, und sie wird keine Unterstützung vom Iran erhalten. Aber sie braucht nicht viel, Handfeuerwaffen, Kalaschnikows und RPGs (Granatwerfer) reichen aus, um Unruhe zu stiften.

Das heißt, Sie befürchten eine erhöhte Terrorismusgefahr innerhalb und außerhalb der Region?

Definitiv. Die Schiiten haben einst Selbstmordattentate verübt. Es wird eine Weile dauern, bis sie reagieren. Und das wird dann nicht nur Israel oder den Nahen Osten, sondern auch Europa und die USA betreffen. Die USA sind ja schließlich auch direkt beteiligt. Daher kann sich der Terrorismus durchaus auf andere Gebiete ausweiten.

Noch einmal zur Frage des Regimewechsels: Warum halten Sie ihn für unwahrscheinlich? Haben Sie nähere Informationen, die darauf hindeuten, dass die Bevölkerung beispielsweise zu verängstigt oder zu schlecht organisiert ist und die Bombardierungen daher gar keine innenpolitischen Auswirkungen haben werden?

Das ist gut möglich. Aber ich habe keinen Zugang mehr zu solchen Informationen. Der zuständige Mitarbeiter im Mossad mag genau das seinem Vorgesetzten berichten, und dieser wiederum dem Mossad-Chef. Doch wenn der Mossad-Chef zum Premierminister geht und weiß, dass dieser so etwas nicht hören will … Das ist ein Problem der Integrität von Geheimdienstinformationen. Wir wissen, dass sowohl in Israel als auch in den Vereinigten Staaten Geheimdienstinformationen in großem Maße politisch missbraucht wurden.

Die Golfstaaten haben versucht, den Weg des wirtschaftlichen Wohlstands und der politischen Stabilität einzuschlagen. Sie wollen Zentren für den internationalen Tourismus werden. Glauben Sie, dass der Iran mit den Bombardierungen dieser Länder Solidarität erzwingen oder Druck ausüben will?

Was auch immer geschieht, der Iran wird über einen längeren Zeitraum, fünf Jahre oder länger, instabil bleiben. Es ist ein riesiges Land, und es könnte sogar zerfallen, da es viele Minderheiten gibt, von denen einige die Unabhängigkeit fordern. Instabilität ist immer schlecht für die Wirtschaft und ganz sicher schlecht für die Golfstaaten. Der Iran will Druck auf diese Länder ausüben, damit sie wiederum Druck auf die USA ausüben, den Krieg zu beenden. Trump ist empfänglich für wirtschaftlichen Druck, und er mag keine Toten. Es ist wahrscheinlicher, dass er den Krieg beendet als Netanjahu, der rücksichtsloser ist als Trump. Hoffen wir also, dass Trump allmählich erkennt, dass seine Wirtschaftspläne scheitern werden, solange er diesen Krieg fortsetzt und die Ölpreise weiter steigen.

Wird der Krieg Netanjahu stärken – welche politischen und persönlichen Konsequenzen könnte er für ihn haben?

Vermutlich stärkt es ihn, oder zumindest schwächt es ihn nicht. Es sei denn, die Dinge laufen anders als geplant. Die Leute fangen an beunruhigt zu sein, weil er sich Hals über Kopf in diesen Krieg gestürzt hat. Und manche mögen auch denken, es sei an der Zeit, ihn zu ersetzen, aber er genießt immer noch viel Unterstützung. Es wäre interessant zu sehen, ob seine Partei, der Likud, in Umfragen stabil bleibt, steigt oder fällt. Das sollte ein erster Indikator sein.

Israel ist ein demokratischer Staat. Gibt es …

Nein, wir sind keine liberale Demokratie mehr. Der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofs hat das vor einigen Wochen sogar öffentlich erklärt.

… irgendeine Diskussion über die Tötung der iranischen Führung und die Rechtsgrundlage für die Erstschläge? Wir alle wissen, dass Ali Khamenei für das brutale Regime im Iran verantwortlich war, einschließlich anderer hochrangiger Persönlichkeiten, aber manche argumentieren, dass die Tötung gegen völkerrechtliche Normen verstieß.

Der ehemalige Oberbefehlshaber der Marine und Ex-Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet (Schabbat), Ami Ayalon, sprach vor ein paar Jahren über unsere Strategie der Tötung von Führungskräften in Terrorgruppen. Er nannte dies eine Art schleichende Ausweitung der Mission: Zuerst tötet man diejenigen, die auf dem Weg zu einem Terroranschlag sind. Dann beginnt man, diejenigen zu töten, die die Bomben zusammenbauen. Dann fängt man an, diejenigen zu töten, die mit den Bombenbauern sprechen. Und der Griff zum Abzug wird immer leichter. Wir sind schon lange in diesem Geschäft, wir töten unsere Gegner einzeln. Nein, ich glaube kaum, dass es eine rechtliche Diskussion gab. Diese Regierung schert sich nicht um das Gesetz.  

Glauben Sie, dass Netanjahus Politik mehr Antisemitismus provozieren wird?

Sicher, ja. Der Druck, den wir in den USA ausgeübt haben – ob real oder nur gefühlt –, unser Umgang mit den Palästinensern. Manche Kritik ist verständlich, manche nicht. Fakt ist: Diese Regierung ist keine gute Regierung für Israel und die Region. Deshalb müssen wir unsere Friedensbemühungen fortsetzen. Ich bin immer noch Optimist. Gestern habe ich an einer Zoom-Konferenz mit der Europäischen Jungen Föderalistischen Bewegung teilgenommen, die eine Föderation zwischen Israel und den Palästinensern unterstützt. Es gibt immer Grund zum Optimismus.

Emanuel Shahaf wurde 1954 in Deutschland geboren und emigrierte 1972 nach Israel. Er diente in der israelischen Luftwaffe und als Stationsleiter des Auslandsgeheimdienstes Mossad in Südostasien. Für die Arbeitspartei engagierte er sich politisch, er ist Co-Vorsitzender des Federation Movement, einer Bewegung, die sich für das Zusammenleben von Israelis und Palästinensern in einer Föderation ausspricht. Er ist regelmäßiger Kommentator in israelischen Medien.