diplo.news
Nur zweieinhalb positive Nachrichten
Kolumne von Ewald König
In allen Feiertagsgrüßen und Neujahrswünschen, die wir erhalten haben, wird das alte Jahr beklagt, weil es so viele schlechte Nachrichten brachte, und wird ein besseres 2026 gewünscht. Wenigstens zum Jahresanfang wagt man, die bescheidene Frage aufzuwerfen: Gibt es denn gar nichts Positives in der Außenpolitik und der Diplomatie? Irgendwo, irgendwas?
Wer gegen den Mainstream versucht, wenigstens drei positive Nachrichten zu finden, wird schnell erkennen, wie mühsam das ist. Nicht weil es schwierig wäre, unter den positiven Meldungen die drei besten auszuwählen – sondern um überhaupt drei zu finden!
Für die Diplomatie war es ein herausforderndes Jahr, weil weltweit so viele rote Linien überschritten worden sind. Das Völkerrecht wird zu unverbindlichen Vorschlägen degradiert. Die Diplomatie mag manches verhindert haben, sonst hätten wir noch mehr Krisen und Konflikte gehabt. Aber das Ausbleiben einer möglichen Krise zählt noch nicht als positive Nachricht.
Was aber lässt sich dann aufzählen? Nach langem Suchen landen wir im Südkaukasus. Die Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan haben sich vorerst normalisiert. Im vergangenen August hatten sich Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew in Washington mit US-Präsident Donald Trump getroffen und einen Friedensvertrag unterzeichnet. Damit wurde der 37 Jahre andauernde Bergkarabach-Konflikt beendet. Bis jetzt hält der Friede. Das ist zweifellos eine positive Nachricht.
Erinnert man sich noch, was Südkorea vor einem Jahr durchgemacht hat? Nachdem der damalige Präsident Yoon Suk Yeol einfach das Kriegsrecht ausgerufen, Nordkorea gefährlich provoziert, die Alliierten vor den Kopf gestoßen, Südkorea in eine Staatskrise gestürzt und an den Rand des Abgrunds gebracht hatte?
Im Gedächtnis sind vielen wohl noch die dramatischen Bilder, als der konservative Politiker die Abgeordneten aus dem Parlament aussperren und abtransportieren lassen wollte, um sie gewaltsam daran zu hindern, über die Aufhebung des Kriegsrechts abzustimmen. Die Bilder zeigten, wie ausgesperrte Abgeordnete über einen Zaun kletterten, um ins Parlament zu gelangen, und andere mit Feuerlöschern Soldaten zurückdrängten. Koreanischen Medienhäusern wollte Yoon Strom und Wasser abstellen, um die Berichterstattung zu unterbinden. Über den Dauerstreit um den Staatshaushalt war er so genervt, dass er die Opposition der Kollaboration mit Nordkorea bezichtigte und die Ausrufung des Kriegsrechts damit begründete. Unfassbar, was sich Yoon offenbar von einem rechtsextremistischen Schamanen hatte aufschwatzen lassen.
Die beunruhigenden, dramatischen Ereignisse gingen glücklicherweise positiv aus. Der Präsident wurde abgesetzt, ist mit mehreren Anklagen konfrontiert und hat eine lange Haftstrafe zu erwarten. Das eigentlich Positive an den Ereignissen aber ist das Verhalten der Bevölkerung: Sie reagierte schnell und massiv. Vor allem junge Koreaner antworteten auf die gesetzlosen Handlungen des Präsidenten mit einer Serie von Massendemonstrationen und Protestkundgebungen. Die Demokratie, für kurze Zeit außer Kraft gesetzt, haben sich die Koreaner rasch zurückgeholt. Wer Korea nach dem Kriegsrecht abgeschrieben hatte, lag falsch. Sie ist aus der Krise sogar gestärkt hervorgegangen. Und nach dem Imageschaden vor einem Jahr ist Korea nun dabei, auf der internationalen Bühne eine neue positive Rolle einzunehmen.
Der neue Präsident Lee Jae-myung ist das Gegenteil seines Vorgängers. Was er in kurzer Zeit innen- wie außenpolitisch umgesetzt hat, ist eindrucksvoll. Allein die Art und Weise, wie professionell und charmant er beim Staatsbesuch in Washington den amerikanischen Präsidenten um den Finger gewickelt hat, ist ein eigenes Seminar in der Diplomatenausbildung wert. Mit ihm hat die koreanische Demokratie ein neues Gesicht.
Die Suche nach einer dritten positiven Nachricht gerät indes ins Stocken. Wer Ideen hat, möge bitte ein Mail schreiben. Bis dahin müssen wir uns mit einem halben Punkt zufrieden geben. Der geht an die Mädchen und Frauen im Iran, die sich mutig der Kopftuchpflicht widersetzen und Schritt für Schritt mehr Freiraum erkämpfen. Leider ist es nur ein halber Punkt, da wir nicht wissen, wie es dort weitergeht, ob ihr Mut mit Erfolg belohnt oder mit Unterdrückung bestraft wird.
Zusammengezählt sind es daher nur zweieinhalb statt drei gute Nachrichten, mit denen wir ins neue Jahr starten. Anders ist es mit der Fülle der schlechten Nachrichten. Hoffen wir, dass wenigstens die zweieinhalb guten Nachrichten nicht untergehen.
