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Die Büchse der Pandora
Rund zwei Wochen nach Beginn des Iran-Krieges muss man sagen: US-Präsident Donald Trump und Israels Premier Benjamin Netanjahu haben die Büchse der Pandora geöffnet. Sie nehmen die Islamische Republik mit massiven Luftschlägen ins Visier, doch die hehren Ziele wurden nicht erfüllt. Das Volk hat sich nicht erhoben. Das Mullah-Regime ist noch intakt. Der Oberste Führer Ali Chamenei wurde zwar getötet, doch dessen Sohn Modschtaba verfolgt einen möglicherweise noch härteren Kurs als sein Vater. Ja, es stimmt: Nuklearanlagen und Raketenabschussrampen wurden in Schutt und Asche gelegt. Doch nach wie vor setzen iranische Drohnen Öllager und -raffinerien in den Golfstaaten unter Feuer. Im Persischen Golf brennen Tanker. Explodierende Ölpreise nähren die Angst, dass die globale Konjunktur abgewürgt werden könnte.
Das iranische Regime hat sich seit Jahren auf dieses Szenario vorbereitet. In Zeiten existenzieller Bedrohung setzt es auf brutale Eskalation. Es vergiftet die Beziehungen zu den Golfnachbarn und nimmt die Weltwirtschaft als Geisel. Umso erstaunlicher ist, dass Trump und Netanjahu die Resilienz des iranischen Machtapparats sträflich unterschätzt haben. Das System lässt sich nicht durch gezielte Tötungen kippen. Die allmächtigen Revolutionsgarden, die Sicherheitsorgane und die schiitische Geistlichkeit sind tief in den Institutionen des Staates und einem Teil der Gesellschaft verankert. Mit der Enthauptung eines führenden Kopfes fällt das Regime nicht zusammen wie ein Kartenhaus.
Trump hatte die Illusion, seinen Wählern zuhause einen schnellen Erfolg in Iran servieren zu können. Berauscht von der militärischen Blitzaktion samt Präsidententausch in Venezuela dachte er, Teheran funktioniere wie Caracas. Da der Präsident sieht, dass sein Kalkül nicht aufgeht, wechselt er seine Kriegsziele für Iran fast im Tagestakt. Mal beschwört er einen Volksaufstand, mal den Exitus für das Atomwaffenprogramm, mal die Vernichtung des Raketenarsenals. Mal droht er mit „bedingungsloser Kapitulation“, mal schwebt ihm ein Deal mit den Mullahs vor. Vorläufiger Schlusspunkt im Karussell der Narrative ist Trumps Statement, dass der Iran-Krieg „bald“ enden könnte. Es sei „praktisch nichts übrig“, was die USA noch angreifen könnten, fabuliert er.
Der Chef des Weißen Hauses hat bis heute kein schlüssiges Konzept formuliert, was er in Iran erreichen will. Er agiert wetterwendisch und impulsgetrieben. Seine Politik, so scheint es, folgt den Effekten des Reality-TV. Hauptsache, jeden Tag in den Schlagzeilen. Hauptsache, immer wieder den vermeintlichen Sieg verkünden. Dabei operiert Trump mit einem Behauptungs-Absolutismus nach dem Motto: „Zwei und zwei ist fünf, weil ich es sage.“ Es ist eine inszenierte Atemlosigkeit.
Doch Trumps Kurs ist losgelöst von der Realität. Die amerikanisch-israelischen Attacken auf rund 6000 Ziele in Iran haben zu großen Zerstörungen geführt. Und die Kollateralschäden werden immer höher. Nach Informationen der „New York Times“ hat ein Fehler der amerikanischen Streitkräfte zu einem Raketenangriff auf eine iranische Mädchenschule mit mehr als 150 Toten geführt. Das habe eine US-Militäruntersuchung vorläufig ergeben. Der „schwarze Regen“, der nach der Bombardierung von Öllagern auf Teheran niederging, ist ganz sicher nicht die Hilfe, die sich die Demonstranten bei ihren Protesten im Januar erhofft hatten.
Insbesondere Netanjahu sieht die Chance seines Lebens, mit Trumps Unterstützung den Nahen Osten nach seinem Gusto zu formen und Israel als alles überragenden Hegemon zu etablieren. Der Krieg, der Sturz des Mullah-Regimes und die totale Vernichtung des Feindes werden zu seiner Obsession. Nicht nur die Angriffe auf Ziele in Iran, auch die Attacken in Libanon erfolgen mit einer Zerstörungskraft, die große Teile der Zivilbevölkerung mit in den Tod reißt. Das kaputtgebombte Gaza gleicht heute einer Mondlandschaft. Die mehr als 70.000 getöteten Palästinenser sind für Netanjahu beim Kampf gegen die islamistische Hamas eingepreist. Der Zweck heiligt die Mittel. Mit der gleichen Bulldozer-Manier geht Israel derzeit bei der Kampagne gegen die schiitische Hisbollah in Libanon vor. Rund eine Million Menschen sind bereits auf der Flucht. Teile von Beirut gleichen Gaza. Wenn sich Hisbollah-Kämpfer in einem Hochhaus verstecken und dabei Mitbewohner als „menschliche Schutzschilde“ missbrauchen, wird das Hochhaus trotzdem in die Luft gesprengt.
Es ist legitim und nicht zu kritisieren, dass ein Premier Israels den jüdischen Staat schützen und vor der Auslöschung – die Vision der Mullahs hat sich nicht geändert – bewahren will. Aber wenn die Zahl ziviler Opfer unverhältnismäßig hoch wird und der Krieg in eine Endlosschleife gerät, wird das Ziel moralisch fragwürdig. Der Militäranalyst Amos Harel von der israelischen Zeitung „Haaretz“ kommt zu folgendem Schluss: „Vor einigen Monaten beschrieb Netanjahu Israel als ein modernes Sparta. Aber um seine militaristische Identität zu bewahren, braucht Sparta permanente militärische Spannungen. Und zwar von einer Art, die es seinem Herrscher auch ermöglichen würde, an der Macht zu bleiben – unabhängig davon, welchen Preis das Land dafür zahlen muss.“
Der Verdacht ist nicht unbegründet, dass Netanjahu Israel auch deshalb im Krieg mit Iran, der Hamas und der Hisbollah hält, um seinen Korruptionsprozess hinauszögern. Das Gleiche gilt für eine Untersuchungskommission, die sein Versagen, die Invasion der Hamas am 7. Oktober 2023 zu verhindern, aufdecken soll. Wer das für zu zynisch hält, kennt Netanjahu nicht. Doch sein Kalkül, sich als Kriegs-Premier und oberster Schutzherr seines Landes die Wiederwahl in diesem Jahr zu sichern, könnte aufgehen. In Meinungsumfragen stehen rund 80 Prozent der Israelis hinter Netanjahus Iran-Krieg.
Doch das iranische Regime lässt sich nicht wegbomben. Um sein Überlebern zu sichern, setzt der Machtapparat auf einen asymmetrischen Krieg. Wohl wissend, dass Iran beim klassischen Militär-Arsenal den USA und Israel hoffnungslos unterlegen ist, sucht die Führung in Teheran ihr Heil in gezielten Terrorangriffen auf die Öl-Infrastruktur in den Golfstaaten. Sie spielt mit der Angst vor dauerhaft hohen Ölpreisen, die unweigerlich zu einer Weltwirtschaftskrise führen würden. Damit soll international Druck für einen Waffenstillstand aufgebaut werden.
Gewiss: Das Mullah-Regime vertritt nach außen eine aggressive, anti-israelische Politik und regiert nach innen extrem repressiv und mit brutaler Polizeigewalt. Seine aktuellen Erpresser-Methoden am Persischen Golf sind ruchlos und verwerflich. Aber es ist die Logik des asymmetrischen Krieges, gegen die Trump und Netanjahu keine Strategie haben. Die Amerikaner hätten diese Gefahr spätestens seit Vietnam kennen müssen. Damals sagte der Berater für nationale Sicherheit und spätere Außenminister Henry Kissinger: „Die Guerilla gewinnt, wenn sie nicht verliert. Die konventionelle Armee verliert, wenn sie nicht gewinnt."
Trump steht allerdings unter Zeitdruck. Wenn das US-Militär zu lange in den Schlamassel am Golf verstrickt ist, werden die Republikaner die Zwischenwahlen für den Kongress im November sehr wahrscheinlich verlieren. Spätestens dann wäre der Präsident eine „lame duck“. Deshalb sieht sich Trump gezwungen, vorher seinen „Sieg“ zu erklären. Die massive Schwächung des Regimes in Teheran und die umfassende Beschädigung des iranischen Raketenarsenals sowie der Nuklearanlagen wird er als Triumph verkaufen. „Mission Accomplished“, so die Formel für die heimische Galerie.
All dies hätte Trump vermutlich viel billiger haben können. Wenige Tage vor dem Beginn der Luftschläge am 28. Februar hatte Irans Außenminister Abbas Araghchi dem US-Sondergesandten Steve Witkoff weitreichende Zugeständnisse beim Nuklear-Programm seines Landes gemacht. Nach einem Bericht der „New York Times“ soll Teheran bereit gewesen sein, die Urananreicherung für drei bis fünf Jahre auszusetzen und sie erst danach in einem Konsortium mit Golfstaaten unter internationaler Aufsicht wieder aufzunehmen. Dabei sei es um eine geringe Anreicherung im einstelligen Bereich ausschließlich für zivile Kernenergie gegangen. Zudem habe die Tür für US-Unternehmen offen gestanden, in iranische Öl- und Gasanlagen zu investieren.
Mit Blick auf das gegenwärtige Chaos, dessen Ende nicht abzusehen ist, lässt sich sagen: Es wäre erfolgversprechender gewesen, mit Iran weiter zu verhandeln. Man hätte Teheran zunächst drastische Einschränkungen in der Atom-Frage abringen müssen, die die Entwicklung von Nuklearwaffen ausschließt. Danach hätte es um eine Dezimierung der Raketenbestände gehen müssen. Das wäre intelligente, zielgenaue Politik gewesen, ohne den Persischen Golf in Flammen zu setzen.
