Von Milán Dóka

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Das 16-jährige Regime von Viktor Orbán endete mit einer Geschwindigkeit, mit der kaum jemand gerechnet hatte. Bis zum letzten Moment wirkte es stabil und selbstbewusst. Dann trafen die ersten Ergebnisse ein: Zwei Stunden später gratulierte Viktor Orbán bereits seinem Gegner, trat auf die Bühne, räumte seine Niederlage ein und verließ sie. Schnitt.

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Die Wähler von Fidesz sind seither in völliger Ratlosigkeit, denn bis zuletzt wurde ihnen gesagt, man liege klar vorn, während gegenteilige Umfragen als Propaganda abgetan wurden. Regierungspolitiker und meinungsstarke Stimmen aus dem Umfeld haben bis heute keine Erklärung für die Niederlage geliefert. Die Ratlosigkeit prägte jedoch auch die andere Seite – trotz aller nachvollziehbaren Euphorie. Die Ereignisse des Sonntagabends kamen auch für das Lager der Regierungswechsler überraschend.

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Autokratie, aber keine Diktatur

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Der Sieg der Tisza-Partei war an sich nicht überraschend – die Reaktion von Viktor Orbán dagegen umso mehr. Kaum eine der Analysen und Experteneinschätzungen vor der Wahl ging davon aus, dass der ungarische Ministerpräsident am Wahlabend seinem Gegner gratulieren und seine Niederlage einräumen würde. Die Szenarien waren vielfältig: eine Verschiebung der Wahl, die Ausrufung eines Ausnahmezustands, die Verweigerung der Machtübergabe unter Verweis auf ausländische Einflussnahme oder angebliche Unruhen, oder aber juristische Schritte zur Anfechtung des Wahlergebnisses – und damit eine Verzögerung des Regierungswechsels und die Aufrechterhaltung einer unsicheren Lage. Auch wurde darüber spekuliert, dass Fidesz im Falle einer Wahlniederlage mit seiner Zweidrittelmehrheit über genügend Mittel verfüge, um der nächsten Regierung das Regieren erheblich zu erschweren – etwa durch eine Ausweitung der Befugnisse des Staatspräsidenten.

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Diese Annahmen waren nicht unbegründet. Im Wahlkampf schien es für Fidesz keine echten Grenzen zu geben: Schmutzkampagnen, strafrechtliche Verfahren, beispiellose externe – darunter auch russische – Einflussnahme sowie Stimmenkauf und Einschüchterung gehörten gleichermaßen zum Instrumentarium. All dies ließ die Befürchtung real erscheinen, dass die Macht das System auch nach einer Niederlage nicht aufgeben würde.

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Die entscheidende rote Linie wurde am Ende jedoch nicht überschritten. Warum dies so war, wird noch lange Gegenstand von Debatten sein. Meiner Lesart nach lag es letztlich an der Eindeutigkeit des Wahlergebnisses. Etwa 3,2 Millionen ungarische Staatsbürger stimmten für die Tisza-Partei, die nach aktuellem Stand 93 der 106 Direktmandate gewann. Einen derart klaren Sieg hat seit der Wende keine Partei errungen – auch Fidesz nicht. Es ist ein Mandat von solcher Größenordnung, dass Viktor Orbán eine offene Konfrontation letztlich nicht wagte. Das macht die Verfehlungen des Systems nicht ungeschehen, doch seine letzte Entscheidung wird dazu beitragen, dass er nicht als Diktator und nicht als erster nicht legitimierter Regierungschef der EU in die Geschichte eingeht.

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Botschaft an Europa

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Die Entscheidung der ungarischen Wähler reicht über die Landesgrenzen hinaus. Sie sendet die Botschaft, dass autokratische Systeme auch auf demokratischem Wege abgewählt werden können. Verzerrungen im Wahlsystem, die Übermacht staatlicher Propaganda oder externe Einflussnahme machen politischen Wandel nicht unmöglich – sofern der Wählerwille klar genug ist.

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Dabei kam Péter Magyar und der von ihm aufgebaute politische Bewegung eine Schlüsselrolle zu, die sich innerhalb kurzer Zeit zu einer dominierenden Kraft entwickelte. Die Analyse dieses Phänomens steht noch aus, doch das Ergebnis ist bereits eindeutig. Vermutlich wird sich eine Vielzahl politikwissenschaftlicher Arbeiten noch damit beschäftigen.

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Doch die ungarische Botschaft ist klar. Es braucht keine Parteiverbote, sondern die Bündelung und Durchsetzung des Wählerwillens. Einheit. Mit dieser Einheit lassen sich rechter Populismus ebenso wie russischer und sogar amerikanischer Einfluss zurückdrängen. Genau diese Einheit braucht auch Europa – ein Ort, zu dem Ungarn nun zurückgekehrt ist.

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